Demokratie ist kein Sofa
Und sie ist verdammt auch mehr als alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Stück Papier
Ich komme gerade aus Leipzig zurück. Im Kopf: ziemlich viel Feuerwerk .
Bei der Konferenz „Mach doch!“ von Mehr Demokratie gewesen. Thema: die ostdeutsche Zivilgesellschaft. Ja - genau die, die um so komisch wählt und so anders ist, als die anderen Kinder. Nein - im Ernst. Natürlich stand die direkte Demokratie im Vordergrund. Aber auch Community Organizing. Und Kampagnen. Und Gegenmacht. Und vor allem die Frage, die mich schon eine ganze Weile beschäftigt:
Wie kriegen Menschen eigentlich den Arsch hoch?
Oder etwas feiner: Wie kommen sie vom Meckern ins Machen?
Denn eines ist mal Fakt: Wir reden verdammt viel über Demokratie.
Wir reden darüber, wie wir sie schützen müssen.
Wie gefährdet sie ist.
Wie das Vertrauen in Institutionen schwindet.
Wie Menschen sich von Politik abwenden.
Alles richtig.
Aber vielleicht reden wir zu wenig darüber, was Menschen mit Demokratie eigentlich machen können.
Genau deshalb fand ich einen Gedanken aus Leipzig so spannend.
Nicht nur reagieren.
Nicht nur protestieren.
Nicht nur verhindern.
Selbst gestalten.
Eine der Präsentationen beschrieb drei Stufen, die Menschen prima gestalten können :
Abwehr. Agenda. Gestaltung.
Das klingt zunächst ein bisschen nach Seminarraum. Ist aber ziemlich handfest.
Beispiele - die Welt immer mit Beispielen erklären.
Da fasst zum Beispiel ein Stadtrat einen Beschluss, und die Bürgerinnen und Bürger so - nee , finden wir nicht gut.
Klassischer Reflex: Protest. Klingt gut. Hilft eher so mittel.
Jetzt gehen wir das mal mit direkter Demokratie an.
Die Menschen in der Kommune haben damit schon Erfahrungen und sind ziemlich fix.
Heißt: die Menschen können frühzeitig prüfen, ob ein Bürgerbegehren möglich ist. Sie können sich organisieren. Unterschriften sammeln. Öffentlichkeit herstellen. Und - gleichzeitig mit der Politik verhandeln.
Und dabei passiert etwas Bemerkenswertes:
Noch bevor der Bürgerentscheid auf der Straße ist, hat der Stadtrat schon darauf reagiert. Im Vorauseilenden Gehorsam, könnte man sagen.
Warum ? Glaubwürdigkeit. Es geht hier um Glaubwürdigkeit.
die glaubhafte Möglichkeit, dass Bürgerinnen und Bürger eine Entscheidung selbst an sich ziehen können, verändert die politischen Verhandlungen.
Das - liebe Freunde - ist Macht.
Demokratische Macht.
Aber - und auch das habe ich in Leipzig gelernt - dabei müssen wir nicht stehen bleiben.
Die nächste Stufe heißt:
Agenda.
Warum eigentlich immer warten, bis Politik etwas beschließt, gegen das man anschließend protestiert?
Warum nicht selbst ein Problem benennen? Hier haben wir gleich einen Sack voller Beispiele.
Zu wenig bezahlbarer Wohnraum.
Ein gefährlicher Schulweg.
Ein geschlossenes Schwimmbad.
Ein fehlender Jugendclub.
Ein Dorfplatz, auf dem nichts mehr passiert.
Menschen sammeln Erfahrungen. Sie sammeln Wissen . Sie entwickeln einen konkreten Vorschlag. Sie beraten ihn öffentlich. Sie verbessern ihn.
Und irgendwann heißt es nicht mehr:
„Politik, macht mal!“
Sondern:
„Hier ist unser Vorschlag. Redet darüber. Entscheidet darüber. Oder lasst uns darüber entscheiden.“
Und dann kommt Stufe drei.
Gestaltung.
Wieder ein Beispiel: Ein Stadtteil entwickelt selbst eine Vorstellung davon, wie er aussehen soll.
Wohnen. Grün. Verkehr. Soziale Räume.
Lokales Wissen wird gesammelt. Fachleute helfen bei der Übersetzung in konkrete Planung. Alternativen werden öffentlich beraten. Und am Ende gibt es einen Vorschlag, der tatsächlich entscheidungsfähig ist.
Das ist ein völlig anderes Verständnis von Bürgerbeteiligung.
Die Bürgerinnen und Bürger werden nicht erst gefragt, wenn die Politik schon einen fertigen Plan auf den Tisch legt.
Sie machen Politik. Von den Menschen für die Menschen. Klingt wie Werbedeutsch, funktioniert aber.
Alter, wenn Menschen bewußt wird, welche Macht sie jetzt schon haben. Schnall Dich an.
Und damit komme ich zu dem Gedanken aus Leipzig, der bei mir wahrscheinlich am längsten hängenbleiben wird:
APP statt APO.
Viele kennen die APO.
Die Außerparlamentarische Opposition.
Sie kontrolliert. Sie widerspricht. Sie protestiert. Sie organisiert Widerstand.
Alles wichtige demokratische Funktionen.
Aber warum sollte Bürgerschaft außerhalb eines Parlaments eigentlich nur Opposition sein?
Warum nicht:
Außerparlamentarisches Parlament – APP.
Natürlich kein Parlament im verfassungsrechtlichen Sinne. Die gewählten Parlamente behalten ihre Aufgaben, Rechte und Verantwortung.
Gemeint ist etwas anderes.
Eine Bürgerschaft, die sich dauerhaft organisiert.
Die nicht nur sagt, was sie nicht will.
Sondern entwickelt, was sie will.
Die Wissen zusammenträgt. Lösungen entwirft. öffentlich berät. Kompromisse sucht. Fachleute einbezieht. Vielleicht auch ausgeloste Bürgerinnen und Bürger.
Und die anschließend die vorhandenen demokratischen Instrumente nutzt, damit aus einer Idee eine politische Entscheidung werden kann.
Das gefällt mir.
Denn es verändert die Blickrichtung.
Aus:
„Die da oben sollen …“
wird:
„Wir hier unten können …“
Und genau an dieser Stelle schließt sich für mich der Kreis nach Thüringen.
Denn wir haben hier eine paradoxe Situation.
Thüringen hat nach dem aktuellen Vergleich von Mehr Demokratie bundesweit die besten Regeln für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene.
Auf Landesebene sieht Mehr Demokratie , der Verein, dagegen weiterhin erhebliche Defizite.
Aber was helfen die besten Instrumente, wenn kaum jemand weiß, dass sie im Werkzeugkasten liegen?
Diese Erfahrung haben wir auch bei unseren bisherigen Demokratie-Veranstaltungen gemacht. Also Ralph Hutschenreuter, Ralf-Uwe Beck und ich.
Viele Menschen interessieren sich sehr wohl dafür, ihre unmittelbare Umgebung mitzugestalten.
Aber häufig fehlen drei Dinge:
Wissen. Erfahrung. Selbstwirksamkeit.
Deshalb nehme ich aus Leipzig noch etwas für unsere Arbeit in Thüringen mit.
Unser bisheriger Dreiklang lautete:
Demokratie verstehen.
Demokratie nutzen.
Demokratie erleben.
Aber streng genommen fehlt da was:
Etwas entscheidendes.
Demokratie gestalten.
Also:
VERSTEHEN → NUTZEN → ERLEBEN → GESTALTEN.
Verstehen heißt: Ich kenne meine Rechte und Möglichkeiten.
Nutzen heißt: Ich weiß, welches demokratische Instrument zu meinem Anliegen passt.
Erleben heißt: Ich erfahre, dass meine Stimme und mein Engagement tatsächlich etwas bewirken können.
Und Gestalten heißt schließlich:
Ich warte nicht mehr darauf, dass jemand Politik für mich macht. Ich entwickle gemeinsam mit anderen selbst Lösungen.
Das verändert auch meinen Blick auf Demokratiebildung.
Vielleicht sollten wir weniger Seminare veranstalten, in denen Menschen erklärt bekommen, wie Demokratie funktioniert.
Und mehr Werkstätten, die zeigen, wie Demokratie ins Tun kommt.
Nehmen wir einen ganz konkreten Fall. Als Beispiel.
In einem Ort soll das Freibad schließen.
Dann reden wir nicht zwei Stunden abstrakt über Bürgerbeteiligung.
Sondern wir fragen:
Was wollt ihr?
Wer muss mit an den Tisch?
Welche Informationen braucht ihr?
Was kostet eure Alternative?
Wie findet ihr Mitstreiter?
Welche Rechte habt ihr?
Welche Werkzeuge habt ihr?
Einwohnerantrag? Bürgerbegehren? Bürgerentscheid?
Wie schafft ihr Öffentlichkeit?
Wie verhandelt ihr mit Gemeinderat und Bürgermeister?
Und was passiert, wenn aus zehn Menschen plötzlich hundert werden?
Dann wird aus Demokratieunterricht:
Demokratiepraxis.
Vielleicht liegt genau darin eine der großen Aufgaben der kommenden Jahre.
Nicht nur Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen.
Sondern Demokratie so praktisch, zugänglich und wirksam machen, dass Menschen sie als ihre eigene Angelegenheit erleben.
Eine Folie aus Leipzig brachte das für mich ziemlich schön auf den Punkt:
„Ein wirksamer Protest zeigt im Kleinen die demokratische Praxis, die er im Großen fordert.“
Das ist von Arne Semsrott, der den Bestseller „Gegenmacht“ geschrieben hat.
Ich würde noch einen Satz hinzufügen:
Eine lebendige Demokratie beginnt dort, wo aus Zuschauern Mitspieler werden.
Oder, etwas weniger feierlich:
Demokratie ist kein Sofa.
Also:
Mach doch.
Ich nehme jedenfalls einiges mit zurück nach Thüringen.
Und einiges davon werden wir ausprobieren.
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