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Manchmal bewegen sich politische Debatten lange nebeneinander her – und plötzlich treffen sie sich an einem Punkt. Und für einen Moment, herrscht Irritation und die Frage - war das so gewollt ? So verhält es sich gerade in Sachen Thüringer Medienpolitik. Am Dienstag, den 29. September hat die Landesregierung mitgeteilt, dass sie die Novelle des Thüringer Landesmediengesetzes beschlossen und an den Landtag weitergeleitet hat. Die Staatskanzlei spricht von einem "moderneren Med

Und sie ist verdammt auch mehr als alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Stück Papier Ich komme gerade aus Leipzig zurück. Im Kopf: ziemlich viel Feuerwerk . Bei der Konferenz „Mach doch!“ von Mehr Demokratie gewesen. Thema: die ostdeutsche Zivilgesellschaft. Ja - genau die, die um so komisch wählt und so anders ist, als die anderen Kinder. Nein - im Ernst. Natürlich stand die direkte Demokratie im Vordergrund. Aber auch Community Organizing. Und Kampagnen. Und Gegenmacht. Und

Was die '26er-Wahl in Berlin und MV gemeinsam haben und was Thüringen '29 daraus lernen kann? Blicken wir zurück, aber vergessen wir die Scheinwerfen und Blitzlichtgewitter, die Statements und Stellungnahmen. Das ist Show. Spektakel. Weiter nichts. Bunt aber uninteressant. Spannender ist die Analyse darunter. Denn der Wahlabend des 20. September 2026 liefert zwei Ergebnisse, die auf den ersten Blick kaum unterschiedlicher sein könnten. Auf den ersten Blick ist die einzige Gem

Ein Tag in der Thüringer Corona Enquete-Kommission Ich gehe aus diesem Sitzungstag nachdenklicher heraus, als ich hineingegangen bin. Vieles, was die Anzuhörenden berichtet haben, lässt sich nicht einfach in die vertrauten Kategorien von „richtig“ und „falsch“, „Befürworter“ und „Kritiker“ sortieren. Dafür waren die Erfahrungen zu konkret. Zu menschlich. Und zum Teil auch zu schmerzhaft. Es ging um Menschen mit Behinderungen, um ältere Menschen, um Kinder, um pflegende Angehö

Die Ankündigung von Björn Höcke, nach einem Scheitern des AfD-Antrags zur Auflösung des Thüringer Landtags ein Volksbegehren anzustreben, wirft eine interessante verfassungsrechtliche Frage auf. Und die Antwort darauf ist komplizierter als ein einfaches Ja oder Nein. Zunächst gilt: Nach der Thüringer Verfassung kann das Volk den amtierenden Landtag derzeit nicht einfach durch eine Volksabstimmung auflösen. Artikel 50 kennt diesen Weg nicht. Für eine vorzeitige Auflösung ist g

Die Bundesregierung hat einen 741 Seiten umfassenden Entwurf zur Reform des Nachrichtendienstrechts vorgelegt. Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst sollen neu geordnet, ihre Befugnisse modernisiert und die vom Bundesverfassungsgericht verlangten Korrekturen umgesetzt werden. Dass Deutschland angesichts von Terrorismus, Spionage und Cyberangriffen leistungsfähige Sicherheitsbehörden braucht, steht außer Frage. Der Staat muss seine Bürger, seine Infrastru

(Die folgende Rede habe ich auf einer Demonstration zu oben genanntem Motto "Nie wieder ist jetzt"am 25.09.2024 vor dem Thüringer Landtag gehalten. ) Wir stehen ja heute hier, um ein Zeichen gegen Extremismus zu setzen. Das ist gut. Und gleichzeitig wirft es eine Frage auf. Wenn ich gegen Extremismus bin, WOFÜR bin ich dann eigentlich? "Was ist das Gegenteil von Extremismus? " Die Frage klingt verdächtig banal. Viele würden vielleicht sagen: Na - das ist doch einfach: Das Geg

ZDF Intendant Robert Himmler und die Verantwortung für die heute-journal "Panne" Kopf ab und zurück zur Tagesordnung? ZDF beruft nach Video-„Panne“ verantwortliche Redakteurin ab. Ein Bauernopfer? Vielleicht. Hilfreich? Alles andere als das. Denn das Problem ist doch nicht eine ZDF-Redakteurin mit fehlendem handwerklichen Berufsverständnis. Das Problem liegt im System. Eine Analyse: Der Vorfall selbst ist auf das heute-journal vom Sonntag, den 15. Februar 2026 datiert. Der B

Eindrücke meiner Israel-Reise Jerusalem, Tel Aviv, Sderot – November 2025. Ich bin zurück aus Israel. Und was bleibt, ist eine Mischung aus tiefem Respekt, Trauer, Bewunderung, Zweifel – und dem Wunsch, wieder hinzufahren. Fünf Tage voller Gespräche, Begegnungen, Eindrücke. Und die Erkenntnis: Nichts in diesem Land ist einfach. Aber alles ist echt. Zwischen Widerstandskraft und Widersprüchen Was mich am meisten beeindruckt hat, ist die Resilienz der Menschen. In Gesprächen mi

Die Drohne flog über Polen. Sie war kein Mensch, kein Bekenntnis, kein Raketenwerfer. Sie war nicht einmal besonders zielsicher. Aber sie traf. Und zwar die empfindlichste Stelle der NATO – ihr Geltungsbedürfnis. Badabumm! Wohlgemerkt eine Drohne. Oder zwei, oder mehr. Wer weiß das schon genau. Ausser unser deutscher Kriegsmini…, Verzeihung Verteidigungsminister Pistorius. Der scheint ja ohnehin viel zu wissen, als wir alle zusammen. Aber auf jeden Fall war es eben nur eine D

Warum der Friede in Europa neu gedacht werden muss Ein Satz, beiläufig hingeworfen, kann Geschichte schreiben – oder sie beenden. So wie es auch heute wieder geschieht: in Regierungserklärungen, Interviews oder hinter verschlossenen Türen. Worte sind nicht nur Worte. Sie schaffen Realitäten, legitimieren Handlungen, geben Richtung. Im Regierungsvertrag für Thüringen 2024–2029 steht ein solcher Satz. Fast versteckt, in der Präambel: „Die Verfassung des Freistaats Thüringens g

Der Schauspieler Dieter Hallervorden hat gemeinsam mit dem ehemaligen Koordinator im Bundeskanzleramt Albrecht Müller, dem langjährigen UN-Diplomaten Michael von der Schulenburg sowie weiteren Künstlern, Journalisten und Politikern Strafanzeige beim Generalbundesanwalt gegen Bundeskanzler Friedrich Merz eingereicht. Der Vorwurf lautet unter Verweis auf § 80a StGB, der Kanzler hätte unter anderem mit seiner „Drecksarbeit“-Aussage zu einem Angriffskrieg aufgestachelt. Was man d

So ein Mist! Ich hab’ mein Handy-Ladekabel zu Hause liegen lassen. Und das bei der wichtigsten Klausur des Monats. Die Chefin ist extra angereist. Knapp 90 Minuten nimmt sich Sahra Wagenknecht Zeit, um mit uns zu diskutieren. Die Zeit rast dahin. Ich werde mein Handy gar nicht brauchen. Was sind die Themen? Die Medien sind für mich Thema Nummer Eins. Am Wochenende war BSW Klausur in Berlin. Die Berliner Zeitung titelt darauf hin „Sahra Wagenknecht greift Katja Wolf an“. Wenn

Endlich! Europa atmet auf. Die NATO hat sich bereit erklärt, die Sozialpolitik zu übernehmen. Wie fürsorglich von einem Militärbündnis, das sonst nur Bomben liebt, oder vielleicht noch die Osterweiterung - auch wenn die letztlich an der US-Westküste enden müsste, von wegen Erde und Kugel und so. Nicht dass hier jemand noch an sowas lustiges wie die Gefahr eines Atomkrieges denkt. Vergessen - denn jetzt gibt es statt Kindergärten endlich Kasernen und statt Pflegeheimen den Die

Deutschland auf dem Weg zur stärksten Armee Europas – oder wie man sich mit Panzern den Weg in die Vergangenheit pflastert. Prolog In...

Während der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am diesjährigen „Tag der Arbeit“ unter dem Motto „Mach dich stark“ durch die Städte...

Europa rüstet auf – aber natürlich nur zur Sicherheit. „Es kommt der Lenz, der stille Freund der Schmerzen, macht Blüten aus dem Frost...

Requiem für eine Partei, die einmal Hoffnung war – naja - für einige jedenfalls. „Let the sky fall When it crumbles We will stand tall...

Ganz Europa spricht von Aufrüstung und Krieg. Ganz Europa? Nein, es gibt noch einige abweichende Stimmen – Stimmen, die inmitten der...

Ich spreche nicht für die AfD Funktionäre sondern mit ihren Wählern. Sie zu erreichen braucht den Dialog. Sicher lässt sich darüber...