Warum ich diesen Blog starte – und warum jetzt

Es gibt Momente, die einen zwingen, innezuhalten. Sich einmal umzusehen, durchzuatmen und zu fragen: „Moment mal, was ist hier gerade eigentlich passiert?“ Der Sonntag (23.02.2025) war so ein Moment.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat bei der Bundestagswahl 4,97 Prozent geholt – und ist damit knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Knapp, das heißt: Ein paar Tausend Stimmen mehr, und die politische Landschaft wäre heute eine andere. Nun aber ist das BSW auf Bundesebene eine außerparlamentarische Opposition. Und das ist – gelinde gesagt – eine ziemliche Zäsur.

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Ich habe mich deshalb entschlossen, diesen Blog zu starten. Nicht, weil ich nichts anderes zu tun hätte (die Vizepräsidentschaft des Thüringer Landtags und die Arbeit als Abgeordneter, ehrenamtlicher Pressesprecher und Social Media Content Beauftragter des BSW Thüringen sind recht zeitraubendes Beschäftigungen), sondern weil dieser Moment festgehalten werden muss. Nicht für die Geschichtsbücher – die werden ohnehin irgendwann von Leuten geschrieben, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht einmal geboren sind – sondern für jetzt. Für dich, für mich, für uns.

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Also, worum geht’s hier? Es geht um eine politische Landschaft, die sich gerade in eine Richtung verändert, die vielen Menschen zunehmend Angst macht. Es geht um ein Deutschland, das Milliarden für Rüstung ausgibt, aber gleichzeitig Schulen, Krankenhäuser und den sozialen Zusammenhalt verfallen lässt. Es geht darum, dass eine neue Kraft wie das BSW auf die politische Bühne trat, um dem etwas entgegenzusetzen – und jetzt, zumindest auf Bundesebene, erstmal draußen steht.

Und ja, es geht auch darum, was das bedeutet.

4,97 Prozent – und was fehlt jetzt?

Man könnte jetzt sagen: „Na gut, dann gibt’s halt vier Jahre keine BSW-Stimmen im Bundestag, so schlimm wird’s schon nicht sein.“ Aber das wäre so, als würde man nach einem Stromausfall feststellen, dass der Kühlschrank nicht mehr geht – und dann einfach hoffen, dass die Milch sich schon irgendwie von selbst frisch hält.

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Denn das BSW stand für etwas, das im Parlament jetzt fehlt:

• Einen konsequenten Gegenpol zur aktuellen Kriegspolitik – während die Regierung Deutschland mit wachsender Begeisterung in immer neue Rüstungsvorhaben stürzt, war das BSW eine der wenigen Stimmen, die klar sagten: „Stopp. Wir haben genug Geschichte in den Knochen, um zu wissen, wohin das führt.“

• Eine echte Alternative zur wirtschaftlichen Selbstzerstörung – während andere Parteien auf das Prinzip „Noch mehr Sanktionen, das wird schon helfen“ setzen, wollte das BSW genau das Gegenteil: Schluss mit dem Wirtschaftskrieg, Wiederaufnahme der Gaslieferungen, Entlastung von Bürgern und Betrieben.

• Klare Kante gegen soziale Schieflagen – nein, nicht als leere Phrasen in Sonntagsreden, sondern mit klaren Vorschlägen: für bezahlbare Wohnungen, für eine Rente, von der man leben kann, für ein Bildungssystem, das nicht weiter zerbröselt.

Und jetzt? Jetzt stehen wir da – ohne diese Stimme im Bundestag.

Der Elefant im Raum: Warum hat’s nicht gereicht?

Kommen wir zur Preisfrage: Warum 4,97 und nicht 5,01?

Es gibt einige Antworten darauf, und keine davon ist einfach.

• Die Angstkampagne der Medien – die Friedensfrage, die zentrale Botschaft des BSW, wurde gezielt in den Hintergrund gedrängt. Stattdessen dominierten Migration und Sicherheitsfragen die Debatte – Themen, von denen vor allem die beiden Wahlgewinner profitierten.

• Die Taktik des Kleinmachens – Wochenlang wurde das BSW in Umfragen unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde verortet. Dass es am Ende fast gereicht hätte, war für viele Wähler und Wählerinnen eine Überraschung – aber eben eine, die sie erst am Wahlabend erlebten.

• Die Angst vor „verschenkten Stimmen“ – das Lieblingsargument derer, die sich für das kleinere Übel entschieden haben. Dass das größere Übel damit ungestört weitermachen kann, ist eine Ironie, über die wir vielleicht in vier Jahren nochmal sprechen sollten.

Und dann war da noch die Koalitionsfrage. Dass das BSW in Thüringen und Brandenburg mit den „Altparteien“ koaliert hat, kam nicht überall gut an. Auch Sahra Wagenknechts eigene, oft scharfe Kritik an Putin könnte manche potenzielle Wähler irritiert haben. Aber unterm Strich: Es waren nicht die einen oder anderen Fehler. Es war eine Mischung aus vielem – und das Ergebnis sehen wir jetzt.

Und jetzt?

Tja. Jetzt sitzen wir also hier, in dieser Woche

Steffen Quasebarth

nach der Wahl, und stellen fest, dass die Dinge sich nicht von alleine ändern werden. Und das ist der Punkt, an dem dieser Blog beginnt.

Denn Opposition findet nicht nur im Parlament statt. Sie findet auf der Straße statt, in Diskussionen, in neuen Bewegungen und – ja, auch hier. Denn wenn wir eines aus der Geschichte wissen, dann dies: Jede große Veränderung beginnt mit Menschen, die sich nicht abfinden wollen.

Wenn du das genauso siehst: Bleib dran. Ich werde hier weiter über das schreiben, was passiert – und über das, was passieren sollte.

Denn eins ist klar: Das hier war erst der Anfang.